Schlagwort: Politik und Zeitgeschehen

Puzzledrabble – Oans geht no… 😉

Januar 7th, 2025

… Die in eine Kurz-Kurz-Kurz-Geschichte von einhundert Worten unterzubringenden Begriffe lauten diesmal:…

Tatort – überschlagen – leer

Das Team der Spurensicherung verließ den Tatort, das vom nächtlichen Einbruch verwüstete Büro des Parteivorsitzenden. Dieser wartete, bis sich die Tür geschlossen hatte, dann kroch er unter den Schreibtisch und öffnete das Geheimfach in einem der beiden massiven Sockel. Es war leer! Er war nahe daran, vor Entsetzen das Bewusstsein zu verlieren, in seinem Kopf überschlugen sich die Gedanken. Es klopfte, mühsam rappelte er sich auf und rief „Herein!“ Sein Sekretär kam mit Leichenbittermiene auf ihn zu. „Bertie, draußen wartet ein Reporterteam. Sie sagen, sie hätten stichfeste Beweise, dass du eine kriminelle Organisation unterstützt, die junge Migrantinnen zur Prostitution zwingt.“

… Träumen darf man… 😉
Alea iacta est II…

November 7th, 2024

… Ach, hätte Bundeskanzler Olaf Scholz doch nur in den vergangenen Jahren immer so klar, stringent und kraftvoll gesprochen wie am Abend des 6. Novembers 2024. Dann hätte meiner Meinung nach das Vertrauensverhältnis zwischen uns Bürger:innen und der Ampel nicht so arg gelitten, und der gestrige drastische Schritt, der zum Ende der Ampel-Koalition führen wird, wäre uns allen erspart geblieben…

… Eine bessere Charakterisierung des nunmehr Ex-Finanzministers Ch. Lindner von der FDP als jene, die Herr Scholz in seiner Rede formuliert hat, gibt es nicht. Da hat er für mich in jedem Punkt die Nägel voll auf die Köpfe getroffen. Ich wünsche diesem … (Selbstzensur) Subjekt samt seiner Partei das baldige Entschwinden in die völlige politische Bedeutungslosigkeit. Dass eine Koalition mit der FDP nicht gut gehen würde, war mir im Herbst 2021 schon klar. Ist schließlich nicht das erste Mal, dass die „Gelben“ eine Regierung auf eine linke, feige und hinterkünftige Weise zum Scheitern gebracht haben. Sehr positiv überrascht hat mich Verkehrsminister Volker Wissing. Dass er aus Gewissensgründen aus der FDP austreten würde, hätte ich ihm nie und nimmer zugetraut. Hut ab!…

… Unser Oberschwätzer und -wendehals M. Söder fordert natürlich sofortige Neuwahlen ein. Als ob ihm nicht bewusst wäre, dass so etwas eine immense logistische Herausforderung ist, beträchtliche finanzielle Mittel beanspruchen und aus diesen Gründen eine mehrmonatige Vorlaufzeit erfordern wird…

… Herr Scholz will Blackrock Freddy zur Zusammenarbeit bis zu den Neuwahlen bewegen. Ich habe ganz große Zweifel, dass das funktionieren wird. Der Fritze wird es meiner Meinung nach weitaus eher darauf anlegen, der Minderheitsregierung aus SPD und Grünen so viele Knüppel als möglich zwischen die Beine zu feuern. Bei der Aussicht auf einen neuen Kanzler Merz, womöglich in einer schwarz-blaunen Koalition, wird mir ziemlich elend zumute. Wir müssen nunmehr zusammenstehen, mehr denn je, Ruhe und Frieden bewahren, und Sachlichkeit walten lassen, Fake News keinerlei Gehör und Glauben schenken, uns nicht aufhetzen und verängstigen lassen…

… Die Rede von Herrn Scholz beginnt ab ca. 8 Min. 45 – und sie ist absolut hörenswert! Und eines ist sicher – wir leben in ziemlich aufregenden Zeiten…
Der Montagsmotz…

Oktober 9th, 2023

… Die Mehrheit der Bayern habe ihm und seiner Partei ganz klar den Regierungsauftrag erteilt, gibt Söder von sich und grinst dabei wie ein Honigkuchenpferd in die Kamera. Grundgütiger, kann der schwurbeln, obwohl er seine zweite Amtszeit ja noch gar nicht angetreten hat, denke ich mir, und verfluche mich, weil ich nach Stunden gestern dann doch nachgegeben und mich in eine der unzähligen Wahlberichtserstattungen hinein gezappt habe. 37 %, das schlechteste Wahlergebnis, das die „cs“U seit 1950 eingefahren hat – und dieser Typ stellt das als grandiosen Sieg hin. Hat der sich das schön getrunken oder bewusstseinsverändernde Pillen eingeworfen?…

… Es hat einmal eine Zeit gegeben – die leider, leider viel zu kurz gedauert hat -, da hätte man so jemanden wie den Aiwanger mit Schimpf und Schande nicht nur aus dem politischen Amt, sondern auch aus seiner Partei gejagt. Heutzutage dient das als Stimmenfänger, wenn man mit einem unsäglich rechtsradikalen Hetzblatt im Schulranzen erwischt wurde, Hakenkreuze in Schultoiletten geschmiert, „Mein Kampf“ mit sich spazieren getragen und Hitlerreden imitiert hat. Kaum stehen die ersten Hochrechnungen fest, da plärrt dieses unangenehme Subjekt auch schon los und fordert vehement wegen der erreichten 15,8 % ein viertes Ministeramt in der neu zu bildenden Regierung. Kaum etwas wünsche ich mir in diesen Tagen dringlicher als ein festes Rückgrat bei unserem Noch- und Bald-wieder-Ministerpräsidenten – aber ich glaube, da wird eher die Hölle einfrieren…

… Na gut, die Grünen haben nicht gar so viele Federn lassen müssen wie zuvor befürchtet – 1,4 % weniger als 2018 – vor allem mein Münchner Stadtviertel hat überwiegend grün gewählt. Die SPD liegt bei 8,4 %, auch dies ist das schlechteste Wahlergebnis seit zig Jahren, die FDP ist raus – dafür können sie sich ohne Zweifel bei ihrem geschniegelten Parteivorsitzenden und Finanzminister und seiner permanent quengelnden und bremsenden Truppe im Bundestag bedanken. Die Blaunen… Ich könnte hier jetzt eine lange Latte an Flüchen zum Besten geben, aber die erspare ich uns allen lieber. Es ist leider so gekommen, wie Frau Dr. Charlotte Knobloch am Donnerstag Abend während der Zammreissen-Demo prophezeit hat: Jede/r Siebte in Bayern hat eine rechtsextreme Partei gewählt. Diese wird lt. neuesten Prognosen so wie ihre „Schwesterpartei“, die Freien Wähler, 32 Sitze im Landtag bekommen, und das Niveau der zukünftigen Debatten dort wird in nie gekannte Tiefen absinken. Mir wird jetzt schon speiübel, wenn ich daran denke…

… Aber ich und viele andere, wir werden nicht aufgeben und nicht nachlassen in unserem Engagement gegen Rechts. Und weiter dagegen anreden, anschreiben, auf die Straßen gehen. Und versuchen, unsere Demokratie zu bewahren und zu schützen. Nach der Wahl ist vor der Wahl! Alerta, alerta, Antifascista!…

… Quelle: https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2023-10-08-LT-DE-BY/index.shtml

… Ich wünsche allseits eine gute und möglichst stressfreie neue Woche…
Oft heisst es seit einigen Jahren nach Wahlen,…

Juni 30th, 2023

… man habe ja nur deshalb seine Stimme der sogenannten Alternative für Deutschland gegeben, weil man den Altparteien „einen Denkzettel verpassen“ wollte, und keine andere Möglichkeit dazu gesehen habe. Wirft man mal einen Blick auf die Liste all jener Parteien, die sich während der vergangenen Jahre auf Länder- oder Bundesebene zur Wahl gestellt haben, kann man sehr schnell erkennen, dass dieses Argument in keinster Weise der Wahrheit entspricht, bzw. auf völliger Unkenntnis der politischen Vielfalt in Deutschland beruht. Und dass Wahlzettel – genauso wie viele Blogbeiträge, die nicht nur aus ein oder zwei Bildchen und einigen wenigen Wörtern bestehen! – im Grunde genommen häufig nur höchst oberflächlich überflogen werden…

… Dazu ein Zitat aus einem Kommentar des von mir sehr geschätzten Mitbloggers @Fraggle: … Eine Gemütslage sollte nie Basis für eine Wahlentscheidung sein. Damit geht man seines validen Standpunktes aus meiner Sicht verlustig. Denn bei der letzten Bundestagswahl standen 47 Parteien zur Wahl, davon 40 mit einer Landesliste. Das bedeutet, dass mir je nach Bundesland die Wahl zwischen 15 und 27 Parteien blieb. Und da wäre sicherlich etwas dabei gewesen, mit dem ich meinen Protest, meinen Frust auch hätte ausdrücken können, ohne damit Faschos zu wählen. Aber darum ging es den Leuten nicht, es ging den Leuten darum, genau der Partei die Stimme zu geben, die es ihrer Ansicht nach „denen da oben“ jetzt aber mal so richtig zeigen kann! Dass das stramme Rechtsradikale sind, jo mei …

… Ein genauerer Blick auf die deutsche Parteienlandschaft (Stand Januar 2022):…

… Copyright Wikipedia…

… Da lässt sich doch eigentlich schon auf dem ersten Blick unschwer erkennen, wie hohl dieses Argument von der Protestwählerei ist!…

… Mein Dank gilt @Fraggle, der mich mit seinen Kommentaren zum Stöbern bezüglich der deutschen Parteien-Vielfalt angeregt hat…
Gedanken zum rechtsextremen Terrorakt in Halle…

Oktober 10th, 2019

… Der Schoß, aus dem das nun kriecht, um ein bekanntes Zitat von B. Brecht zu verwenden, ist immer fruchtbar gewesen. Bereits seit den frühen Nachkriegstagen, in welchen dummerweise des aufkommenden Kalten Krieges wegen die Siegermächte die Entnazifizierung nach nur wenigen Monaten schon den Deutschen überlassen hatten. So konnten Tausende von Naziverbrecher ungeschoren in den Staatsdienst gelangen und teilweise hochrangige Ämter, ja, sogar Ministerposten übernehmen.
… Die Gräueltaten der Nazizeit wurden bis zur Jahrtausendwende höchst unzureichend aufgearbeitet. Noch in den Achtzigern saßen ca. 250 Personen im Bundestag, die eine düstere Nazi-Vergangenheit aufzuweisen hatten. Eine erkleckliche Anzahl von Gesetzen aus der NS-Zeit sind nach wie vor gültig, siehe u. v. a. Ehegatten-Splitting, Glücksspiel sowie die rechtliche Definition von Mord…
… Und seit etlichen Jahren lässt man es völlig tatenlos zu, dass rechtes Gedankengut ungehemmt weiterverbreitet wird, man lässt es völlig tatenlos zu, dass Polizei und Bundeswehr, Verfassungsschutz und mit Sicherheit auch das Bundesinnenministerium braun unterwandert werden. Man geifert und hetzt gegen die sogenannte Antifa und die Linke, und die Flüchtlinge, die oft genug nur das blanke Leben retten konnten, bezeichnet man gerne als „Mutter aller Probleme“ – und lässt die Braunen so gut wie ungeschoren schalten und walten.
… Die haaresträubend dauerhaft schlampigen und fehlerhaften Ermittlungen und Justizverfahren bei rechtsextremen Verbrechen, nicht nur in punkto NSU, lassen seit etlichen Jahren schon den Verdacht aufkommen, dass derartige Pleiten, Pech und Pannen mit feiger und desinteressierter Duldung unserer Volks(ver)treterInnen vorsätzlich geschehen.
… Zunehmender Antisemitismus wird – wie jetzt auch das grausige Geschehen in Halle – von den PolitikernInnen mit vor Anteilnahme triefenden Worten kommentiert, der braunschwarze Bundesoberinnenwichel verspricht wieder einmal vollmundig restlose Aufklärung – doch in die richtige, die aufrechte, die menschliche, die demokratische Richtung bewegt sich nichts, wie man am Falle Lübke nur allzu deutlich erkennen kann. Man redet den Blaubraunen mittlerweile in Politik und Medien aber so was von nach dem Munde, und richtet zusehends auch die bundesdeutsche Gesetzgebung nach diesem Gesocks aus. Whistleblower, die rechte Kameradschaften in Bundeswehr und Polizei aufdecken wollen, werden unehrenhaft entlassen, rechte Straftäter mit geradezu lächerlich milden Strafen belegt…
… Ich fürchte, dass nach den blumig-traurig-entsetzten Worten über die Verbrechen in Halle wieder keine deutlichen Konsequenzen in die richtige Richtung folgen werden.

… Meine tiefe Anteilnahme gilt den Angehörigen der Opfer von Halle…
#jetztgilts…

Oktober 4th, 2018

… war das Motto der dritten großen Demonstration am gestrigen Feiertag in München gegen das sogenannte PolizeiAufgabenGesetz, die scheinheilige, unchristliche-unsoziale Politik der „CS“U, gegen den drohenden Rechtsruck und die Hetze in der Politik, gegen das unsägliche Gebaren der BlauBraunen, sowie gegen Rassismus und Ausgrenzung. Natürlich stapelte die Polizei, obwohl sie von absolut friedlichen Verlauf der riesigen Kundgebung überaus angetan war – Polizeisprecher Gloria de Martins erwähnte lobend die hervorragende Demonstrationskultur – bei der Teilnehmerzahl wieder ein wenig zu tief, 21.000 sollen es gewesen sein, die Veranstalter sprechen von 40.000. Da ich selber dabei gewesen bin, und mir sogar von den direkt unterm Dach liegenden Aufenthaltsräumen der Residenz aus einen Überblick verschafft habe, tendiere ich weitaus eher zu der letzteren Zahl…

… Wer da meint, das seien ausschließlich Linke gewesen, die an der etwa einstündigen Demo durch das Münchner Museumsviertel und der anschließenden Kundgebung auf dem Odeonsplatz teilgenommen hatten, der irrt. Auch diesmal war, wie Ende Juli bei #ausgehetzt und Mitte September bei #ausspekuliert, ein absolut bunt gemischtes Spektrum von BürgernInnen unterwegs: Enttäuschte, langjährige „CS“U-Wähler, junge Familien mit ihren Kindern, SchülerInnen, StudentenInnen, Geflüchtete, alteingesessene TrachtlerInnen, Nonnen und andere VertreterInnen der beiden großen Konfessionen, RentnerInnen, Mitglieder von Ärzte ohne Grenzen und anderen Rettungsorganisationen, Kunstschaffende, etc. etc. …

… Was uns seit einer Weile vermehrt zum friedlichen Protest auf die Straßen treibt, schon lange nicht mehr nur in München, sondern zunehmend auch in sehr vielen kleineren Ortschaften in Bayern, ist die Falschheit und Böswilligkeit, mit der nach wie vor von so manchen „christlich-sozialen“, „christlich-demokratischen“ und blaubraunen PolitikernInnen das sogenannte Flüchtlingsproblem zum Thema Nr. 1 hochstilisiert wird, obwohl die Fakten und Zahlen längst jeden davon überzeugt haben müssten, dass dem mit Sicherheit nicht mehr so ist. Es ist die Scheinheiligkeit, mit der einerseits gefordert wird, in jeder noch so kleinen Amtsstube Kreuze aufzuhängen, und mit der andererseits ungerührt zur Kenntnis genommen wird, wie im Mittelmeer nach wie vor tagtäglich Mitmenschen auf grausame Weise verrecken – Jesus würde angesichts dessen im Grabe rotieren, wäre er nicht angeblich von den Toten auferstanden. Es ist der Zorn darüber, dass man mit dem sogenannten PolizeiAufgabenGesetz unsere demokratischen Grundrechte dermaßen mit den Füßen tritt! Es ist der ganz offenkundige Unwille der gewählten Volks(ver)treter, Politik für die BürgerInnen, den/die sogenannte/n kleine/n Mann/Frau zu machen. Man steckt offenbar weitaus lieber Unsummen in eine völlig sinn- und nutzlose Grenzpolizei, anstatt für die benötigten Tausende von festangestellten LehrerInnen zu sorgen, marode Schulen, Schwimmbäder und Sportanlagen zu modernisieren. Dem Herrn Ministerpräsidenten ist es augenscheinlich wichtiger, 700 Millionen für ein bayerisches Weltraumprogramm zu verschleudern, anstatt in bezahlbaren Wohnraum auch in den Städten und flächendeckendes schnelles Internet zu investieren. Noch nie war der personelle Notstand in der Pflege, im Handwerk, in Dienstleistungsberufen so groß wie heute – das scheint die (noch!) regierenden Herrschaften von der „CS“U allerhöchstens peripher zu tangieren, sogenannte Lösungsvorschläge sind in der Regel das Papier nicht wert, auf welchem sie gedruckt werden. Jedes Jahr werden in Bayern Flächen von der Größe des Ammersees zubetoniert und versiegelt, dadurch geht unwiederbringlich für den Artenschutz und unser Klima ungemein wertvoller Lebensraum verloren – das geht unserem Herrn S. am A… vorbei, Hauptsache, jedes noch so kleine Dörflein hat sein eigenes „Gewerbegebiet“ – das bedeutet zudem auch noch das Aus für ungezählte alteingesessene Wirtschaften und Dorfläden. Man drückt tausendmal lieber bei Steuerflüchtlingen im großen Stil sämtliche Augen zu und buchtet dafür Schwarzfahrer auf Kosten der Steuerzahler wochenlang in Vollzugsanstalten ein. Dass sehr viele arbeitende BürgerInnen des Freistaats dank eines Mindestlohns von 8,84 Euro pro Stunde und ungezählter Schlupflöcher in dem betreffenden Gesetz von ihrer Hände Arbeit nicht mehr leben können, zu diesem Thema war von seiten des Herrn Ministerpräsidenten und seinem Küngel noch nie ein Wort zu hören gewesen. Wir sind empört darüber, wie Konzerne aus Provitgier unserer schönen Umwelt immensen Schaden zufügen, und die Mitglieder unserer Regierung das billigend in Kauf nehmen, ohne wahrhaft regulierend und mäßigend einzuschreiten…

… Wir sind bunte, tolerante, weltoffene, multikulturelle, fremdenfreundliche, nächstenliebende, sozial interessierte und engagierte Gutmenschen – und wir werden den Schwarzen, Schwarzbraunen und auch Blaubraunen am 14. Oktober einen Denkzettel verpassen, der sich gewaschen haben wird…

… #jetztgilts! …
23. 03. 2013…

März 25th, 2013

… Rede des Münchner Alt-Oberbürgermeister und früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel anlässlich der Kundgebung München ist bunt:…

… Mein größter Respekt, meine Bewunderung und Anerkennung gelten diesem „Urgestein“ der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der es sich trotz seines hohen Alters – mittlerweile ist Herr Vogel im achtundachtzigsten Lebensjahr – und angegriffener Gesundheit, trotz Eiseskälte und frostig-böigem Wind nicht nehmen ließ, bei dieser Kundgebung persönlich anwesend zu sein, um eine hervorragende Ansprache zu halten…