… des Verfassungsschutzes…
… Darüber wurde heute Abend in der 3Sat-Kulturzeit ein sehr aufschlussreiches und interessantes Interview mit Prof. Martin Kutscha geführt…
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… Nicht nur seiner Meinung nach hat die Institution Verfassungsschutz mittlerweile jegliche Berechtigung, jeglichen Nutzen eingebüßt. Eigentlich sei sie ja nur deshalb gegründet worden, um Unterlagen über etwaige Verstöße gegen das Grundgesetzt seitens der Obrigkeit, der Regierungsorganisationen zu sammeln, und weiter zu leiten. Seit Jahrzehnten sei es allerdings so, dass sich der Verfassungssch(m)utz lediglich um das Ausspionieren und Überwachen von Bürgern kümmern würde, ohne seine eigentlichen Aufgaben auch nur im Geringsten wahr zu nehmen. Prof. Kutscha plädiert in dem Interview sehr für eine Abschaffung dieser Behörde…
… Hier ist das Bundesverfassungsschutzgesetz nachzulesen…
